ÖVP kürt Lopatka zum EU-Spitzenkandidaten
Der ehemalige Staatssekretär und ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka wird Spitzenkandidat für die EU-Wahl 2024 sein.
Reinhold Lopatka geht als ÖVP-Spitzenkandidat in die EU-Wahl. Das hat der Bundesparteivorstand der Volkspartei am Montag einstimmig beschlossen. Dass der 63-jährige frühere Staatssekretär und derzeitige außenpolitische Sprecher die ÖVP im Juni in die Wahl führen soll, galt bereits seit einigen Tagen als gesetzt.
Die weiteren Listenplätze waren nicht Gegenstand des Vorstandes am Montag. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt fixiert werden, hieß es auf APA-Anfrage aus der ÖVP.
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Nehammer: "Reinhold Lopatka ist ein außenpolitischer Vollprofi mit dem richtigen Gespür"
Lopatka selbst hat nicht an dem Treffen in der Politischen Akademie (Polak) in Wien teilgenommen, sondern hält sich derzeit in Brüssel auf. "Es freut mich, dass der Bundesparteivorstand der Volkspartei heute Vormittag meinen Vorschlag angenommen und die Spitzenkandidatur für die EU-Wahl einstimmig beschlossen hat", sagte Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer in einer Aussendung.
"Als Spitzenkandidat wird Reinhold Lopatka das Team der Volkspartei anführen. Reinhold Lopatka ist ein außenpolitischer Vollprofi mit dem richtigen Gespür dafür, was es braucht, um die Rolle Österreichs in Europa weiter zu stärken. Als österreichischer Delegationsleiter und späterer Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, als Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, aber in auch vielen weiteren internationalen Funktionen und Ämtern, hat Reinhold Lopatka einen umfassenden Erfahrungsschatz an außenpolitischer Expertise erworben."
"Lopatka ist der Profi für Europa"
Es gehe darum, Europa positiv weiter zu entwickeln, "Fehlentwicklungen wie bei der illegalen Migration" zu stoppen und "weiterhin Österreichs Interessen in Europa" durchzusetzen, so Nehammer. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker würdigte Lopatka als einen "ausgewiesenen Experten für internationale und europapolitische Angelegenheiten". "Lopatka ist der Profi für Europa", sagte er.
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ÖVP ist mit sieben Abgeordneten im EU-Parlament vertreten
Gute Chancen auf den zweiten Listenplatz hinter Lopatka soll sich die derzeitige ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Angelika Winzig, ausrechnen können. Auf die Kandidatenliste schaffen dürften es Medienberichten vom Wochenende zufolge außerdem erneut die beiden niederösterreichischen EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber und Lukas Mandl sowie als neues Gesicht die Tiroler Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher.
Wegen Differenzen mit der Parteiführung hatte der Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas im Oktober bekanntgegeben, nicht mehr anzutreten. Auch die bisherige Tiroler EU-Parlamentarierin Barbara Thaler kandidiert nicht mehr, sie ist seit November Präsidentin der Tiroler Wirtschaftskammer. Christian Sagartz, der am Samstag als Landesparteiobmann der ÖVP Burgenland wiedergewählt wurde, kandidiert ebenfalls nicht mehr. Derzeit ist die ÖVP mit sieben Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, gemäß aktuellen Umfragen dürften es nach der EU-Wahl im Juni aber weniger werden.