Grünes Licht für Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen
Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und US-Präsident Joe Biden haben sich auf eine dauerhafte Lieferung von humanitärer Hilfe in den Gaza-Streifen geeinigt.
(kurier.tv ) 19.10.23, 18:00
Seit Tagen warten Lkws mit Hilfsgütern für die Palästinenser im Gaza-Streifen in Ägypten auf die Einreise. Jetzt gibt es offenbar grünes Licht: Die erwarteten Hilfslieferungen werden nach Angaben Ägyptens und der USA über den Grenzübergang Rafah in den von Israel abgeriegelten Küstenstreifen gelangen können. Von israelischem Territorium würden aber keine Hilfslieferungen für die Bevölkerung im Gaza-Streifen starten, bis die dort herrschende Hamas all ihre rund 200 aus Israel verschleppten Geiseln freigelassen habe.
Musk dementiert Rückzug aus der EU
Verwirrung um einen möglichen Rückzug von X, vormals Twitter, aus Europa. Am Donnerstagmorgen hieß es, Elon Musik könnte sich mit seinem Nachrichtendienst aus der EU verabschieden. Grund sei das Digital-Gesetz DSA. Es verpflichtet große Plattformen, konsequent gegen Hasspostings vorzugehen. Die EU-Kommission wollte nun in einem Fragenkatalog beantwortet wissen, die X diesen Verpflichtungen nachkomme. Es gab Hinweise auf eine Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel. X gab bekannt, dass seit vergangener Woche 10.000 Einträge entfernt oder gemeldet und hunderte Konten, die mit der Hamas in Verbindung stehen könnten, gelöscht wurden. Einen Bericht des Business Insider über einen möglichen Rückzug aus der Europäischen Union weist Musk als völlig falsch zurück.
Österreichs Heer rüstet auf
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner will den Investitionspfad in den kommenden Jahren fortsetzen. Bis 2027 stehen dem Heer 18,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr sind es 4 Milliarden, rund 700 Millionen mehr als 2023. Das Geld wird in die Modernisierung der Fahrzeugflotte und die Ausrüstung der Soldaten intevestiert. Die Lkw-Flotte soll mit 850 Neuanschaffungen auf den neusten Stand gebracht werden. Bei der Nachbeschaffung für die ausgemusterten Saab-105-Trainingsjets suche man aktuell ein Gerät, das nicht nur für die Ausbildung sondern auch für die aktive Luftraumüberwachung eingesetzt werden kann.
Wien ruft Religionsrat ins Leben
Am Donnerstag hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig zusammen mit Vertretern der Glaubensgemeinschaften verkündet, dass ein Religionsrat ins Leben gerufen wird. Alle anerkannten Glaubensrichtungen sollen vertreten sein und die Institution wird im Rathaus angesiedelt sein. Die Sitzung wurde angesichts der Auswirkungen des Überfalls der Hamas auf Israel, einberufen. Der Religionsrat soll mindestens zwei Mal im Jahr tagen und dazu dienen, über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu sprechen sowie für ein Miteinander der Religionsgemeinschaften sorgen.
